Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) gelten für alle Inhalte, die innerhalb der von Nevro Corp. (nachstehend „Nevro“ oder „wir“) betriebenen Domäne nevro.com (die „Website“) bereitgestellt werden. Mit der fortgesetzten Nutzung dieser Website verpflichten Sie sich zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und schließen auf deren Grundlage einen Vertrag mit uns (der „Vertrag“). Wenn Sie mit diesem Vertrag nicht einverstanden sind oder diesem nicht zustimmen, müssen Sie diese Website unverzüglich verlassen und deren Nutzung einstellen.

Geistiges Eigentum

Inhalte der Website, einschließlich deren Texte, Bilder, Design und Aufbau, sind durch Urheber-, Marken sowie andere gewerbliche Schutzrechte und sonstige geistige Eigentumsrechte geschützt. Die Vervielfältigung, Reproduktion, Verbreitung, Erstellung abgeleiteter Werke, die öffentliche Ausstellung oder Veröffentlichung solcher Inhalte oder Teile der Website Ihrerseits ist nur dann gestattet, soweit dies vertraglich ausdrücklich zulässig oder eine solche Nutzung in einer gesonderten Vereinbarung zwischen Ihnen und Nevro geregelt ist. Sie erlangen keinerlei Eigentumsrechte auf Inhalte, Dokumente oder andere Materialien, die über die Website aufgerufen werden.„Nevro“, „Senza“ und andere Namen oder Bilder zur Identifizierung der Nevro Corp. oder unserer Produkte, insbesondere des „Nevro“-Logos, sind Marken bzw. eingetragene Marken der Nevro Corp. Andere auf der Website genannten Produkt- und Unternehmensnamen sind möglicherweise Marken ihrer jeweiligen Inhaber.

Beschränkte Lizenz; zulässige Nutzungen

Sie erhalten eine einfache, nicht übertragbare, widerrufliche Lizenz zum Zugriff auf die Website über einen branchenüblichen Browser (ohne Scraping- oder Crawling-Technologie [zur Durchsuchung von Websites]) und zur Nutzung der Website unter strenger Einhaltung der vertraglichen Nutzungsbedingungen.

Haftungsausschluss

ALLE AUF ODER ÜBER DIESE WEBSITE VERFÜGBAREN INFORMATIONEN, INHALTE UND DOKUMENTE WERDEN „OHNE MÄNGELGEWÄHR“ „NACH VERFÜGBARKEIT“, UND „MIT ALLEN FEHLERN“ BEREITGESTELLT. NEVRO SCHLIESST HIERMIT ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN, GESETZLICHEN ODER SONSTIGEN GEWÄHRLEISTUNGEN, EINSCHLIESSLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESONDEREN ZWECK, AUS. SÄMTLICHE GEWÄHRLEISTUNGEN DES EIGENTUMS UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER WERDEN HIERMIT AUSDRÜCKLICH AUSGESCHLOSSEN.

WIR UND UNSERE VERBUNDENEN PARTEIEN HAFTEN NICHT FÜR INDIREKTE, SPEZIELLE, BEILÄUFIGE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN (DARUNTER AUCH SCHÄDEN AUFGRUND VON GESCHÄFTSVERLUST; ENTGANGENEN GEWINNEN; GERICHTSVERFAHREN UND DERGLEICHEN), UNABHÄNGIG DAVON, OB DERARTIGE SCHÄDEN AUF DER GRUNDLAGE VON VERTRAGSBRUCH, GEWÄHRLEISTUNGSVERLETZUNG, UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT), PRODUKTHAFTUNG ODER AUS EINEM SONSTIGEN RECHTSGRUND GELTEND GEMACHT WERDEN, AUCH WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. DER AUSSCHLUSS UND DIE BESCHRÄNKUNG DER VORGENANNTEN SCHADENSARTEN IST WESENTLICHER BESTANDTEIL DER ZWISCHEN UNS UND IHNEN GESCHLOSSENEN VEREINBARUNG. DIESE WEBSITE UND DIE VORGESTELLTEN PRODUKTE, DIENSTLEISTUNGEN, DOKUMENTE UND INFORMATIONEN WÜRDEN OHNE DIESE BESCHRÄNKUNGEN NICHT BEREITGESTELLT WERDEN. MÜNDLICHE ODER SCHRIFTLICHE RATSCHLÄGE ODER INFORMATIONEN, DIE SIE VON UNS ÜBER DIE WEBSITE ODER AUF ANDERE WEISE ERHALTEN, BEGRÜNDEN KEINE GEWÄHRLEISTUNGEN, ZUSICHERUNGEN ODER GARANTIEN, DIE NICHT AUSDRÜCKLICH IN DIESEM VERTRAG GEREGELT SIND. WIR SCHLIESSEN JEDE VERANTWORTUNG ODER HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUFGRUND VON COMPUTERVIREN AUS, DIE SICH IN DER ELEKTRONISCHEN DATEI MIT EINEM FORMULAR ODER DOKUMENT BEFINDEN.

Haftungsbeschränkung

NEVRO ODER DEREN VERBUNDENE UNTERNEHMEN, TOCHTERGESELLSCHAFTEN, MUTTERGESELLSCHAFT, MITARBEITER, LEITENDEN ANGESTELLTEN, DIREKTOREN ODER SONSTIGEN VERTRETER (GEMEINSAM DIE „VERBUNDENEN PARTEIEN“) HAFTEN IN KEINEM FALL (i) FÜR VERLUSTE, DIE BEI VERTRAGSABSCHLUSS NICHT VORHERSEHBAR WAREN ODER
(ii) FÜR FOLGESCHÄDEN, BESONDERE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE ODER INDIREKTE SCHÄDEN ODER STRAFE EINSCHLIESSENDEN SCHADENSERSATZ IRGENDWELCHER ART ODER FÜR ENTGANGENE GEWINNE ODER EINSPARUNGEN, ENTGANGENE GESCHÄFTSGELEGENHEITEN AUS BZW. IN VERBINDUNG MIT DIESEM VERTRAG. DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN GELTEN AUCH DANN, WENN NEVRO ODER UNSERE VERBUNDENEN PARTEIEN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN ODER KENNTNIS VON EINER SOLCHEN MÖGLICHKEIT HATTEN, UND UNGEACHTET DER KLAGEFORM ODER DES KLAGEGRUNDS, WIE VERTRAGSBRUCH, FAHRLÄSSIGKEIT, PRODUKTHAFTUNG ODER SONSTIGE KLAGEGRÜNDE ODER HAFTUNGSGRUNDLAGEN.

UNSERE GESAMTHAFTUNG BZW. DIE UNSERER VERBUNDENEN PARTEIEN IM ZUSAMMENHANG MIT ANSPRÜCHEN AUS BZW. IN VERBINDUNG MIT DER WEBSITE UND/ODER DIESEM VERTRAG IST AUF EINEN HÖCHSTBETRAG VON 100 US-DOLLAR BESCHRÄNKT, DER AN DIE STELLE ALLER SONSTIGEN IHNEN GEGEN UNS ODER UNSERE VERBUNDENEN PARTEIEN ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN RECHTSBEHELFE TRITT.

Freistellung

Sie verpflichten sich, die Nevro Corp. und deren Partner, Vertreter, Beauftragten, Führungskräfte, Direktoren, Mitarbeiter, Unterauftragnehmer, Rechtsnachfolger, Abtretungsempfänger, Fremdlieferanten von Informationen und Dokumenten, Rechtsanwälte, Werbeträger, Produktlieferanten, Dienstleister und verbundenen Unternehmen (zusammen „verbundene Parteien“) von allen Haftungen, Verlusten, Ansprüchen und Aufwendungen, unter anderem von angemessenen Anwaltskosten, die mit Ihrer Verletzung dieses Vertrags oder Nutzung der Website verbunden sind, unter entsprechender Rechtsverteidigung freizustellen.

Links zu anderen Websites

Diese Website kann Links zu anderen Websites enthalten, die sich unter der Kontrolle von Dritten befinden oder von diesen betrieben werden. Ihre Nutzung von Websites Dritter unterliegt diesen Nutzungsbedingungen und den anderen Richtlinien der jeweiligen Website. Nevro haftet nicht für Ihre Nutzung von Websites Dritter oder deren Inhalte, Richtigkeit oder der darin geäußerten Meinungen. Auf unserer Website erscheinende Links zu anderen Websites stellen keine Billigung oder Empfehlung der verlinkten Website unsererseits dar. Das Verlassen unserer Website zum Aufrufen derartiger Fremdwebsites erfolgt auf eigene Gefahr.

Einhaltung gesetzlicher Vorschriften

Sie verpflichten sich zur Einhaltung aller geltenden inländischen und internationalen Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Vorschriften hinsichtlich Ihrer Nutzung der Website und der dort bereitgestellten Inhalte und Materialien.

Informationsnutzung

Wir behalten uns das Recht vor und Sie erteilen uns hiermit die entsprechende Befugnis, alle Informationen über Ihre Nutzung der Website sowie alle von Ihnen bereitgestellten Informationen in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie zu nutzen. In Bezug auf alle uns von Ihnen über die Website übermittelten Kommentare, Anregungen, Ideen, grafischen Darstellungen oder sonstigen Informationen (jeweils eine „Einsendung“), erteilen Sie Nevro hiermit eine unbefristete, weltweit geltende, lizenzgebührenfreie, einfache, übertragbare Lizenz mit dem Recht zur Unterlizenzierung zur Nutzung und Verwertung solcher Einsendungen. Wir sind weder ganz noch teilweise zur vertraulichen Behandlung von Einsendungen verpflichtet und haften nicht für Ideen (insbesondere Produkt-, Dienstleistungs- oder Werbeideen). Ferner unterliegen wir keiner Haftung aufgrund etwaiger Ähnlichkeiten, die in unseren zukünftigen Produkten, Dienstleistungen oder Betriebsabläufen auftreten.

Maßgebliches Recht und Schiedsverfahren

Dieser Vertrag unterliegt mit allen daraus entstehenden Streitigkeiten („Streitigkeiten“) bezüglich aller Sachverhalte, einschließlich Fragen der Wirksamkeit, Auslegung und Erfüllung des Vertrags, dem Recht des Bundesstaates Kalifornien, Vereinigte Staaten von Amerika, ohne Rücksicht auf dessen kollisionsrechtlichen Normen und unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.

Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, sind sämtliche Streitigkeiten endgültig durch ein verbindliches Schiedsverfahren vor einem Spruchkörper von 3 (drei) Schiedsrichtern gemäß der Schiedsordnung („Schiedsordnung“) und unter der Schirmherrschaft des International Center for Dispute Resolution (ICDR, Internationales Zentrum zur Beilegung von Streitigkeiten) zu entscheiden. Jede Partei wählt nach den Vorschriften der Schiedsordnung einen Schiedsrichter aus, wobei der dritte Schiedsrichter von den beiden Schiedsrichtern der Parteien bestimmt wird. Die Schiedsrichter sollen über Fachkenntnisse bezüglich des gewählten Rechts verfügen. Auf Verlangen einer der Parteien geben die Schiedsrichter eine schriftliche Stellungnahme mit Ausführung des Sachverhalts und einer rechtlichen Begründung für ihre Entscheidung ab. Die Schiedsrichter haben das Recht, über Fragen der Schiedsfähigkeit zu entscheiden und kompensatorischen Schadensersatz, nicht jedoch Schadensersatz mit Strafcharakter oder verschärften Schadensersatz, zuzusprechen. Die Parteien, deren Vertreter und andere Teilnehmer sind zur Geheimhaltung eines laufenden Schiedsverfahrens, seines Inhalts und Ergebnisses verpflichtet. Das Schiedsverfahren findet in englischer Sprache in San Francisco, Kalifornien, USA, oder an dem von allen drei Schiedsrichtern einstimmig festgelegten anderen Ort statt.

Ungeachtet dessen kann Nevro nach eigenem Ermessen bei jedem zuständigen Gericht vorläufigen Rechtsschutz (einschließlich einer einstweiligen Verfügung) beantragen. Ferner können die Bestimmungen der Vertragsziffer „Maßgebliches Recht und Schiedsverfahren“ von jedem zuständigen Gericht durchgesetzt werden.

Muss eine Partei zur Durchsetzung der Bestimmungen dieses Vertrags oder zur Durchsetzung der hierin enthaltenen Bestimmungen, Bedingungen oder Rechte auf dem Klagewege oder zur Verteidigung gegen eine Klage einen oder mehrere Rechtsanwälte in Anspruch nehmen, hat die in einem solchen Verfahren obsiegende Partei Anspruch auf Erstattung ihrer angemessenen Anwalts- und Sachverständigenkosten, zuzüglich der vom Schiedsgericht oder zuständigen Gericht festgesetzten Gerichtskosten.

Salvatorische Klausel

Erweist sich eine Bestimmung dieses Vertrages als unrechtmäßig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar, gilt eine solche vertragliche Bestimmung als rechtlich unabhängig von allen übrigen Bestimmungen und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.

Änderung und Kündigung des Vertrags

Dieser Vertrag ist bis zu seiner Änderung oder Kündigung durch Nevro in Kraft. Nevro kann diesen Vertrag jederzeit ändern. Die neue Vertragsversion wird mit ihrem Einstellen auf der Website wirksam. Ferner kann Nevro diesen Vertrag jederzeit und ohne entsprechende Mitteilung an Sie kündigen. Bei einer Vertragskündigung ist Ihnen der weitere Zugriff auf die Website verwehrt. Die Beschränkungen hinsichtlich des Ausdruckens von Inhalten dieser Website sowie die in diesem Vertrag ausgeführten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch nach Vertragsende fort.